Sebastian Huber

Mieteinnahmen der Stadt Salzburg werden nicht in Wohnungen reinvestiert – offener Brief an Anja Hagenauer

S.g. Frau Vizebürgermeisterin Mag. Hagenauer, Liebe Anja!

Zu deiner Behauptung, dass die Mieteinnahmen aus den städtischen Wohnungen auch wieder komplett in die Sanierung der Wohnungen reinvestiert werden, halte ich fest:

sn-klg-wohnungen-1136-640

Quelle: SN Lokal, 10.09.2016

Weiterlesen

Sebastian Huber

Einnahmen der Stadt Salzburg aus Glücksspiel – offener Brief an Anja Hagenauer

S.g. Frau Vizebürgermeisterin Mag. Hagenauer, Liebe Anja!

In den Jahren 2010 bis 2014 erzielte die Stadt bei der „Vergnügungssteuer-Lustbarkeitsabgabe“ Einnahmen von insgesamt € 3.522.385,27, das ergibt einen Jahresschnitt von ca. € 704.000,00.

gluecksspiel-orf-1136-640

ORF Salzburg:  http://salzburg.orf.at/news/stories/2795786/

Weiterlesen

Sebastian Huber

Wahlärzte und Gesundheitssystem – was brauchen die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte wirklich?

Das politische Sommerloch bringt jedes Jahr die unterschiedlichsten Vorschläge zu Tage. Mal kurios, mal zum Kopf schütteln oder mal – so wie im Fall von NR Erwin Spindelberger von der SPÖ – einfach nur entbehrlich. Abgeordneter Spindelberger forderte doch tatsächlich die Abschaffung der Wahlärzte.  Wenn Herr Spindelberger von der SPÖ die Wahlärzte abschaffen will, so würde beispielsweise in der Stadt Salzburg die Versorgung der Patientinnen und der Patienten in der Allgemeinmedizin nicht mehr möglich sein.

Niedergelassene Ärzte stärken 136 640

Quelle: SN Lokal, 13.08.2016

Weiterlesen

Sebastian Huber

Mietwohnungen in der Stadt Salzburg zum Zins von 1,25 Euro pro Quadratmeter

„Ich fordere volle Transparenz, insbesondere bei den Altmietverträgen. Es kann nicht sein, dass wenige auf Kosten der Allgemeinheit zum Spottpreis wohnen. Diese Ungerechtigkeit muss gestoppt werden!“

Wohnwertmiete

Quelle: SN Lokal, 24.06.2016

Sebastian Huber

NEOS fordern in der der Stadt Salzburg Obst- und Gemüsetag als Sofortmaßnahme.

Huber: „Neubau von Küchen wird von NEOS begrüßt.“

Wir Politiker sind aufgefordert die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass unsere Kinder früh an einen gesunden Lebensstil herangeführt werden können. Ein frisch gekochtes Schulessen spielt hier eine entscheidende Rolle. Das aktuelle politische Hick-Hack rund um das Schulessen in städtischen Pflichtschulen bringt den Schülerinnen und Schülern aber gar nichts. Dabei könnten Stadt und Land einen ersten Schritt setzen und mit Obst- und Gemüsetagen als Sofortmaßname den Schulkindern gesunde Lebensmittel zur Verfügung stellen“, stellt NEOS Gesundheits- und Bildungssprecher GR Dr. Sebastian Huber eingangs fest und fügt an: „Die Stadt-SPÖ soll ihren Schmollwinkel verlassen und gemeinsam mit dem Land ein Konzept für Obst- und Gemüsetage erarbeiten. In Kooperation mit heimischen Bauern soll frisches Obst und Gemüse an die Schulen geliefert werden.  Apfel, Karotte, Gurke & Co würden so zum „Hit“ werden.“

Obst 1136 640 3

Weiterlesen

Sebastian Huber

Mythos Transitbettler – Bettelverbot hat nichts gebracht

Anfragebeantwortung beweist: Bettelverbot hat nichts gebracht.

Ich habe an Vizebürgermeister Dipl.- Ing. Harald Preuner eine Anfrage zu den Bettlererhebungen in den Jahren 2014, 2015 und 2016 gestellt.  Die von ihm präsentierten Daten sind zum Teil aber weder transparent noch vergleichbar. Die Zahlen belegen, dass die Anzahl an Bettler in der Stadt durch das Verbot nicht gesunken ist, sondern dass lediglich eine Verlagerung in andere Stadtteile stattgefunden hat. Die SPÖ ist auf die Zahlenspielereinen reingefallen.

Bezirksblätter Bettler 1136 640

Weiterlesen

Sebastian Huber

Streit um die Ausbezahlung der Mindestsicherung führt zu Verunsicherung

Huber: „Politische Scharmützel werden auf dem Rücken der Schwächsten ausgetragen.“

Der gestrige Politstreit um die Ausbezahlung der Mindestsicherung führte nur zu einem Umstand: Totaler Verunsicherung der Betroffenen. Rot und Grün wären aufgefordert gewesen, sich des Problems ruhig und besonnen anzunehmen und es zu lösen“, stellt NEOS Sozialsprecher GR Dr. Sebastian Huber eingangs fest und fügt an: „Stattdessen werden politische Scharmützel auf dem Rücken der Schwächsten ausgetragen. Die Stadt SPÖ unternimmt einen verzweifelten Versuch, den wankenden Landesvorsitzenden Walter Steidl den Rücken zu stärken. Alles nur um ein wenig mediale Präsenz zu erhaschen. Dabei vergisst sie offensichtlich, dass der Finanzskandal – in welchen die SPÖ Steuergeld verzockt hat – die vielen Budgetlöcher im Land verursacht hat.“

Hagenauer SzegediNr4

Renate Szegedi-Staufer (Amtsleitung Sozialamt) und Bgm.Stv. Anja Hagenauer (re.)
(Quelle ORF Salzburg)

Weiterlesen