Sebastian Huber

Einnahmen der Stadt Salzburg aus Glücksspiel – offener Brief an Anja Hagenauer

S.g. Frau Vizebürgermeisterin Mag. Hagenauer, Liebe Anja!

In den Jahren 2010 bis 2014 erzielte die Stadt bei der „Vergnügungssteuer-Lustbarkeitsabgabe“ Einnahmen von insgesamt € 3.522.385,27, das ergibt einen Jahresschnitt von ca. € 704.000,00.

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ORF Salzburg:  http://salzburg.orf.at/news/stories/2795786/

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Sebastian Huber

Mietwohnungen in der Stadt Salzburg zum Zins von 1,25 Euro pro Quadratmeter

„Ich fordere volle Transparenz, insbesondere bei den Altmietverträgen. Es kann nicht sein, dass wenige auf Kosten der Allgemeinheit zum Spottpreis wohnen. Diese Ungerechtigkeit muss gestoppt werden!“

Wohnwertmiete

Quelle: SN Lokal, 24.06.2016

Sebastian Huber

NEOS: Stadt erreicht Barcelona-Ziel für 0 bis 3-jährige Kinder bei weitem nicht

Huber: „Schönrechnen von Statistiken schafft keine Kinderbetreuungsplätze“

Das Barcelona-Ziel gibt eine Angebotsquote für Kinderbetreuungsplätze von 33 % vor. Innerhalb der Altersgruppe der 0 bis 3-jährigen Kinder stehen in der Stadt Salzburg 1.168 Plätze zur Verfügung. Das entspricht einer Angebotsquote von 28,68 %. Somit erreicht die Stadt das Barcelona-Ziel bei weitem nicht“, stellt NEOS Bildungssprecher und Vorsitzender des städtischen Bildungsausschusses GR Dr. Sebastian Huber, eingangs fest und fügt an: „Auf unsere NEOS Recherchen reagiert Vizebürgermeisterin Mag. Anja Hagenauer wehleidig und lügt sich selbst in den Sack. Trotzig rechnet sie die Statistik ‚schön‘, in dem sie nur die Altersgruppe zwischen 1 bis 3 Jahren heranzieht. Durch das Schönrechnen von Statistiken werden aber keine Kinderbetreuungsplätze geschaffen.

KraGru SN 2015-12-14 1136 640

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Sebastian Huber

Streit um die Ausbezahlung der Mindestsicherung führt zu Verunsicherung

Huber: „Politische Scharmützel werden auf dem Rücken der Schwächsten ausgetragen.“

Der gestrige Politstreit um die Ausbezahlung der Mindestsicherung führte nur zu einem Umstand: Totaler Verunsicherung der Betroffenen. Rot und Grün wären aufgefordert gewesen, sich des Problems ruhig und besonnen anzunehmen und es zu lösen“, stellt NEOS Sozialsprecher GR Dr. Sebastian Huber eingangs fest und fügt an: „Stattdessen werden politische Scharmützel auf dem Rücken der Schwächsten ausgetragen. Die Stadt SPÖ unternimmt einen verzweifelten Versuch, den wankenden Landesvorsitzenden Walter Steidl den Rücken zu stärken. Alles nur um ein wenig mediale Präsenz zu erhaschen. Dabei vergisst sie offensichtlich, dass der Finanzskandal – in welchen die SPÖ Steuergeld verzockt hat – die vielen Budgetlöcher im Land verursacht hat.“

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Renate Szegedi-Staufer (Amtsleitung Sozialamt) und Bgm.Stv. Anja Hagenauer (re.)
(Quelle ORF Salzburg)

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Sebastian Huber

Tag der Menschenrechte: Bettelverbot konterkariert Status der „Menschenrechtsstadt“

Huber: „Bettelverbot ist reine Symptombekämpfung und verlagert das Problem.“

Morgen ist der internationale Tag der Menschenrechte. Stolz verkündete Dr. Heinz Schaden vor mittlerweile 6 ½ Jahren, dass Salzburg nun ‚Menschenrechtsstadt‘ sei. Mit dem Beschluss des sektoralen Bettelverbotes im Mai dieses Jahres haben SPÖ und ÖVP diesen Status jedoch konterkariert. Sie haben bewiesen, dass dieses Papier wertlos ist, da in der Realität ein zentrales Menschenrecht – das Betteln – in Salzburg verboten ist“, stellt NEOS Sozialsprecher Dr. Sebastian Huber eingangs fest und fügt an: „Wenn wir den morgigen Tag der Menschenrechte ernst nehmen, muss die Stadt endlich beginnen soziale Probleme mit einem verträglichen Maß an sozialen Maßnahmen zu lösen.“

GR Sebastian Huber

GR Sebastian Huber

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Sebastian Huber

NEOS stimmen Gehaltserhöhung für Kindergartenpädagog_innen zu

Huber: „Bürgermeister verschwendete zehn lange Jahre.“

 

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Quelle: Pressebild der Stadtgemeinde Salzburg, Gruppenraum Kiga Gebirgsjägerplatz

Wir NEOS werden der Gehaltserhöhung für die rund 300 Kindergartenpädagoginnen und Kindergartenpädagogen am kommenden Montag zustimmen. Sie ist jedoch nur ein erster Schritt“, stellt der Vorsitzende des Bildungsausschusses, NEOS GR Dr. Sebastian Huber eingangs fest und fügt hinzu: „Zehn lange Jahre haben die Gehaltsverhandlungen für die Kindergartenpädagoginnen und Kindergartenpädagogen gedauert. Es ist für mich völlig unverständlich, warum Bürgermeister Dr. Heinz Schaden diese lange Zeit mutwillig verschwendet hat.“ Weiterlesen

Sebastian Huber

Soziale Brennpunkte durch soziale Maßnahmen bekämpfen

Huber: „Ich fordere bei Budgetberatungen Erhöhung für offene Jugendarbeit und Sozialarbeit.“
Lehner Park 1136 640

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