Im Rahmen von #huberontour erzählten mir Vertreter_innen von NGOs immer wieder, dass Kinder von alleinerziehenden Müttern des Öfteren in städtischen Kindergärten abgelehnt wurden. Dies ist umso problematischer, da diese Mütter ohne Kindergartenplatz keine Arbeit bekommen. 
Quelle: SN Lokalteil, 7.10.2015
Huber: „Bürgermeister verschwendete zehn lange Jahre.“
Quelle: Pressebild der Stadtgemeinde Salzburg, Gruppenraum Kiga Gebirgsjägerplatz
„Wir NEOS werden der Gehaltserhöhung für die rund 300 Kindergartenpädagoginnen und Kindergartenpädagogen am kommenden Montag zustimmen. Sie ist jedoch nur ein erster Schritt“, stellt der Vorsitzende des Bildungsausschusses, NEOS GR Dr. Sebastian Huber eingangs fest und fügt hinzu: „Zehn lange Jahre haben die Gehaltsverhandlungen für die Kindergartenpädagoginnen und Kindergartenpädagogen gedauert. Es ist für mich völlig unverständlich, warum Bürgermeister Dr. Heinz Schaden diese lange Zeit mutwillig verschwendet hat.“ Weiterlesen
„Menschen mit Beeinträchtigungen werden aufgrund mangelnder Barrierefreiheit ausgeschlossen.“
Rainhard Grobbauer, Vorsitzender Gehörlosenverband Salzburg
Zwischen 300 und 500 User sehen sich den Livestream der Gemeinderatssitzungen im Durchnitt an: „Wenn es schon einen Livestream gibt, dann muss dieser auch für Gehörlese durch eine_n Gebärdendolmetscher_in nutzbar gemacht sein. Dies gibt es bis dato noch nicht, damit sind gehörlose Menschen komplett ausgeschlossen,“ stellt Huber verärgert fest und fügt an: „Die Stadt soll über ihren Schatten springen und analog wie bei Sitzungen des Parlamentes auch gehörlosen Menschen die Möglichkeit geben, durch eine_n Gebärdendolmetscher_in erfahren, worüber die Stadt diskutiert und was die Stadt bewegt.“
Lieber Bernhard,
Du hast ganz Recht: Das Instrument der Anfrage ist ein demokratisches Recht, genau aus diesem Grund nehmen wir dieses Recht auch wahr.
Die Gemeinderatsgeschäftsordnung (GGO) (1) des Salzburger Magistrates ermöglicht gemäß § 21 Anfragen von Gemeinderäten an den Bürgermeister, an die Vizebürgermeister und an die Stadträte.
