Sebastian Huber

ÖVP kapituliert vor ihrem eigenen Scheitern beim Thema Straßenstrich in Schallmoos

Seit über 10 Jahren ist Vizebürgermeister Dipl.-Ing. Harald Preuner für die öffentliche Ordnung und Sicherheit in der Stadt Salzburg politisch verantwortlich. In dieser langen Zeit konnte er den Straßenstrich in Schallmoos auch nicht ansatzweise unter Kontrolle bringen. Die ÖVP hat bei diesem Thema, das den ganzen Stadtteil Schallmoos belastet, komplett versagt. Mittlerweile demonstriert sie aktiv gegen den Straßenstrich und somit gegen ihr eigenes Scheitern.

ÖVP Starssenprostitution 1136 640

Das Denken der ÖVP reicht nur zur ‚law-and-order‘ Politik. Diese besteht ohnehin schon seit langem nur aus Bestrafung, Verurteilung und Abschiebung. Die nunmehrige Kampagne gegen die Straßenprostitution ist ein als weiterer politischer Tiefpunkt der ÖVP zu sehen, sie mutiert zu einer Bewegung, der es nicht um Lösungskompetenz geht, sondern ausschließlich um das Spalten und Radikalisieren der Gesellschaft. Zu fürchten ist, dass auf das Demonstrieren mit Plakaten in weiterer Folge eine Bürgerwehr aufmarschiert. Für zeitgemäße, alternative  und urbane Konzepte  wie sie sich in anderen Städten bewährt haben, fehlt schlichtweg jeglicher Mut.