Sebastian Huber

Die Paralleluniversen der SPÖ

Seit 2008 ist Salzburg ist eine Menschenrechtsstadt.  Der Bürgermeister und der damalige Gemeinderat sagte, dass die Europäische Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt die Grundlage all seiner zukünftigen Entscheidungen zum Thema „Menschenrechte“ sind.

Ampelpärchen 1136 640

Seit dieser Zeit gibt es den „Runden Tisch für Menschenrechte“. Er steht der Stadt und der Politik  bei Menschenrechtsfragen beratend zur Seit. Ganz im Sinne der „Menschenrechtsstadt“ hat Bürgermeister Dr. Heinz Schaden nun die Entscheidung gefällt, die aus Wien bekannten Ampelpärchen auch in Salzburg zu installieren. SPÖ-Kollege Bernhard Auinger begründet die Entscheidung damit, dass Salzburg eine weltoffene und tolerante Stadt ist. Das ist richtig und absolut zu begrüßen.

Interessant, dass die Entscheidung für die Ampelpärchen nur einen Tag nach der Zustimmung zum Bettelverbot gefällt wird. Noch Ende 2010 präsentierte Bürgermeister Dr. Heinz Schaden der Öffentlichkeit die kommunale Menschenrechtsarbeit. Die Stadt setze dabei einen, so wörtlich, „Schwerpunkt auf die verletzlichsten und benachteiligten Bevölkerungsgruppen“ – dazu gehörten für die SPÖ laut Ihrer damaligen Präsentation auch noch Armutsgefährdete. 

Dieses Bekenntnis scheint von der SPÖ in der Stadt inzwischen vergessen worden zu sein – oder selektiert man jetzt, wann Salzburg Menschenrechtsstadt ist? Auf der Staatsbrücke prallen nun die beiden Paralleluniversen der SPÖ aufeinander: Man signalisiert an den Übergängen durch die Ampelpärchen Weltoffenheit, Toleranz und das Bekenntnis zur Menschenrechtsstadt, zeigt sich an genau diesem Ort jedoch als so intolerant, dass man die schwächsten Mitglieder der Gesellschaft von dort verbannt. So wird der Entscheidung stets ein fahler Beigeschmack anhaften.