Sebastian Huber

Warum wurde das Salzburger Demokratiemodell gestern im Salzburger Gemeinderat abgelehnt? Ein Erklärungsversuch.

Als unter tosendem Applaus von Rot und Grün im April 2013 das „Salzburger Demokratiemodell“ in einem Sondergemeinderat in der Stadt Salzburg beschlossen wurde, „herrschte“ im Chiemseehof der Salzburger Landesregierung noch eine –  zwar durch den Salzburger Finanzskandal in Neuwahlstimmung befindliche – Koalition aus SPÖ und ÖVP. Bürgermeister Heinz Schaden konnte sich damals sicher sein, das ausgearbeitete „Salzburger Demokratiemodell“ würde von Rot/Schwarz im Land niemals beschlossen werden. Die ÖVP wollte es ja sowieso nie und die Genossin LHF Gabi Burgstaller hätte bestimmt den Kelch der „direkten Demokratie“ an unserem Bürgermeister vorbeigehen lassen.

GR Sebastian Huber

GR Sebastian Huber

Wie bereits gesagt: Im April des Jahres 2013 war das Land Salzburg im Neuwahlmodus. Die SPÖ brauchte aber noch ein „Vorzeigeprojekt“- um zu retten, was noch zu retten war. Der Versuch, kurz vor der für die SPÖ existenzentscheidenden Wahl, durch den Beschluss des „Salzburger Demokratiemodells“ positive Stimmung in der Wählergunst aufzubauen, schlug fehl. Die SPÖ wurde abgewählt und im Land eine Koalition aus Schwarz, Grün und Team Stronach geschmiedet. Nach dem Ausscheiden der Sozialdemokratie aus der Landesregierung wurde Bürgermeister Heinz Schaden bewusst, dass er die einst gerufenen Geister, das „Salzburger Demokratiemodell“, mit den Grünen in der neuen Landesregierung wohl nicht mehr so leicht loswerden wird. Als die Geister nach über 1 ½ Jahren dann doch gekommen sind, wurde das, was im Dialog zwischen Politik und den Bürgern vereinbart wurde, in ganz unheilvoller Allianz mit den „Schwarzen“ in perfider Art und Weise versenkt.  Die Angst vor dem Macht- und Kontrollverlust war doch zu groß.
Ein Sprichwort sagt: „Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht.“ Die SPÖ steht angesichts ihres nicht eingehaltenen Versprechens vor einem Scherbenhaufen.